Nachrichten

Staatsanwaltschaft: Keine Ermittlungen gegen Jenaer Oberbürgermeister

Datum: 06.10.2015
Rubrik: Politik

Die Staatsanwaltschaft nimmt keine Ermittlungen gegen den Jenaer Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter auf. Es lägen keine tatsächlichen Anhaltspunkte für eine Straftat vor, teilte die Staatsanwaltschaft Gera mit. Die Entscheidung traf Staatsanwalt Andreas Petzel. Ein Mann aus dem Landkreis Augsburg hatte am 18. September Strafanzeige wegen Volksverhetzung erhoben. Dabei ging es um Albrecht Schröters Kritik an der Politik Israels, die er bei einem Pressegespräch am 17. September in der Universität geäußert hatte. Zudem hatte der Anzeigeerstatter sich per Fax im Büro des Oberbürgermeisters gemeldet mit dem Ansinnen, dass Schröter seine Israel-Äußerungen zurückzunehmen habe. Gleichzeitig forderte er eine Unterlassungserklärung des Oberbürgermeisters und drohte mit 15 000 Euro Strafe.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik

Stadtrat Jena tagt am Dienstag

Bereits am Dienstag, 29. April, findet die nächste Sitzung des Jenaer Stadtrats statt. Der öffentliche... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner heutigen Video-Botschaft blickt der Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner heutigen Video-Botschaft blickt der Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]

Die Linke: Stadtparteitag wählt...

Die Linke: Stadtparteitag wählt neuen Vorstand Zum Stadtparteitag am Samstag wählte Die einen neuen... [zum Beitrag]

Wochenrückblick – Oberbürgermeister...

In seiner heutigen Video-Botschaft blickt der Oberbürgermeister Thomas Nitzsche auf die vergangene Woche... [zum Beitrag]

Frieden jetzt! – Ostermarsch fordert...

Als Protest gegen atomare Aufrüstung entstanden in den 1960er Jahren die Ostermärsche, sowohl in... [zum Beitrag]

Doppelhaushalt 2025/2026 genehmigt

Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat den Doppelhaushalt 2025/2026 der Stadt Jena abschließend geprüft... [zum Beitrag]

Kundgebung: Rechtsstaatlichkeit für Maja

Am Dienstag, 29. April, findet um 16:00 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto „Rechtsstaatlichkeit für Maja“... [zum Beitrag]

Volker Blumentritt beendet seine...

Die SPD-Fraktion teilte mit, dass ihr langjähriges Mitglied Volker Blumentritt sein kommunalpolitisches... [zum Beitrag]

Jena TV - Livestream
Neu in unserer Mediathek

JenaJournal

Folge:
JenaJournal vom 28.04.2025

Sendung vom 28.04.2025

JenaJournal

Folge:
JenaJournal vom 25.04.2025

Sendung vom 25.04.2025

JenaJournal

Folge:
JenaJournal vom 23.04.2025

Sendung vom 23.04.2025

Infos

Social

Besuchen Sie uns, auch gerne hier

Ihre Meinung ist uns sehr wichtig, teilen Sie diese mit Uns !